Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 23.03.2012 weiterlesen
Schlagwort-Archive: Kompromiss
Krankenkassen: Kompromiss im Streit um Kassenüberschüsse in Sicht
Tauschgeschäft zwischen Schäuble und Bahr: Der Finanz- und der Gesundheitsminister könnten sich auf ein Paket aus Beitragssenkung, weniger Bundeszuschuss und Vorsorgeförderung einigen. Krankenkassen: Kompromiss im Streit um Kassenüberschüsse in Sicht weiterlesen
Euro-Krise: Merkel-Regierung zu größerem Rettungsschirm bereit
Bislang hat sich Deutschland gegen eine Aufstockung des Rettungsschirms gesperrt. Doch nun signalisiert Berlin, dass 200 Milliarden mehr machbar sind. Euro-Krise: Merkel-Regierung zu größerem Rettungsschirm bereit weiterlesen
Telekommunikation: Schluss mit teuren Telefon-Warteschleifen
Der verbesserte Schutz vor teuren Telefon-Warteschleifen hat die letzte Hürde genommen. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin einstimmig den zuvor gefundenen Kompromiss im Vermittlungsausschuss. Telekommunikation: Schluss mit teuren Telefon-Warteschleifen weiterlesen
Streit um Zukunft der Internet-Kommission des Bundestags
Im Bundestag gibt es unterschiedliche Auffassung über den Abschluss der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Die Regierungsfraktionen wollen das netzpolitische Gremium planmäßig bis zum Ende des Sommers auflösen und sich dann rasch an die Umsetzung der Handlungsempfehlungen noch während der laufenden Legislaturperiode machen. Streit um Zukunft der Internet-Kommission des Bundestags weiterlesen
ARD-Intendanten beraten über Online-Angebote: „Das ist eine medienpolitische Entscheidung“
Die Intendanten der ARD haben bei einem Treffen über die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Online-Angebote beraten. Hintergrund ist die Klage von Zeitungsverlegern gegen die tagesschau-App. Gesucht wird ein Kompromiss. Dabei gehe es um eine „medienpolitische Entscheidung“, so die ARD-Vorsitzende Piel. ARD-Intendanten beraten über Online-Angebote: „Das ist eine medienpolitische Entscheidung“ weiterlesen
Griechenland: Hedgefonds drohen Athen mit einer Menschenrechtsklage
Griechenland verhandelt mit seinen privaten Gläubigern über einen Schuldenschnitt. Betroffene Hedgefonds prüfen jetzt eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, falls sie vom griechischen Staat zu einem Schuldenschnitt gezwungen werden. Griechenland: Hedgefonds drohen Athen mit einer Menschenrechtsklage weiterlesen
Wechsel im Weißen Haus: Obamas Stabschef tritt zurück
Nach nur einem Jahr im Amt erklärt Obamas Stabschef William Daley seinen Rücktritt. Der Nachfolger steht bereits fest: Jacob Lew, der derzeitige Haushaltsdirektor der Regierung, soll den US-Präsidenten künftig beraten. Wechsel im Weißen Haus: Obamas Stabschef tritt zurück weiterlesen
CSU macht bei Vorratsdatenspeicherung weiter Druck
Die bayerische CSU macht bei der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung weiter Druck auf Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Diese müsse sich mit Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusammensetzen und auf einen Kompromiss einigen, sagte der CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident Horst Seehofer der Bild am Sonntag. CSU macht bei Vorratsdatenspeicherung weiter Druck weiterlesen
Proteste gegen neue Landebahn in Frankfurt: Wutbürger in Terminal 1
Die explosive Stimmung am Frankfurter Flughafen erinnert an die Proteste gegen Stuttgart 21: Anwohner der neuen Landebahn demonstrieren lautstark gegen „Lärmterroristen“ und „Kindermörder“. Plötzlich sind auch Unionspolitiker für ein strenges Nachtflugverbot – doch die Bürger glauben ihnen nicht. Proteste gegen neue Landebahn in Frankfurt: Wutbürger in Terminal 1 weiterlesen
Parteispitze reagiert gelassen: FDP-Politiker liebäugeln mit Koalitionsbruch
In der FDP rumort es ohne Ende. Inzwischen ist der Ärger über den Koalitionspartner so groß, dass auch laut über ein Ende des Regierungsbündnisses nachgedacht wird. Für Parteichef Rösler kommt die Rebellion zur Unzeit. Parteispitze reagiert gelassen: FDP-Politiker liebäugeln mit Koalitionsbruch weiterlesen
Stuttgart 21: Vom Bauherren, der den Bau nicht will
Die Situation ist absurd: Die grün-rote Regierung lässt Geißlers Kombibahnhof prüfen, obwohl alle wissen, dass er nur die Nachteile von Tief- und Kopfbahnhof vereint. Stuttgart 21 wird wohl gebaut werden – obwohl selbst die Bahn keine Lust mehr auf das Großprojekt hat. Sie würde das Geld lieber für etwas anderes ausgeben. Stuttgart 21: Vom Bauherren, der den Bau nicht will weiterlesen
Stuttgart 21: Bahn setzt Baurecht mit 700-Millionen-Auftrag durch
Für das Milliardenprojekt hat die Bahn Aufträge in Höhe von 700 Millionen Euro vergeben – trotz fehlender Stresstest-Wiederholung und Geißlers Kompromissvorschlag. Stuttgart 21: Bahn setzt Baurecht mit 700-Millionen-Auftrag durch weiterlesen
Bud Spencer in Schwäbisch Gmünd: Zwei Fäuste für ein Seepferdchen
Zehntausende forderten im Internet, dass ein neuer Tunnel in Schwäbisch Gmünd nach Italo-Westernheld Bud Spencer benannt werden solle. In der entscheidenden Gemeinderatssitzung überraschte der Bürgermeister mit einem Kompromissvorschlag. Bud Spencer in Schwäbisch Gmünd: Zwei Fäuste für ein Seepferdchen weiterlesen
Arbeitsmarkt: Die Wahrheit über Zeitarbeit
Auch nach dem Kompromiss über einen Mindestlohn für Zeitarbeiter stemmen sich die Ge-werkschaften gegen die Branche, heute mit einem Aktionstag. Warum eigentlich? Arbeitsmarkt: Die Wahrheit über Zeitarbeit weiterlesen