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Schlagwort-Archive: Horst Köhler
Abzocknews zum 23.08.2012
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Abzocknews zum 16.03.2012
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Ex-Bundespräsident Wulff: Altbundespräsidenten kommen nicht zum Zapfenstreich
Wahrscheinlich wird zur geplanten Verabschiedung des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff am Donnerstag keiner seiner noch lebenden Vorgänger erscheinen. Die drei ehemaligen Staatsoberhäupter Roman Herzog (78 Jahre), Richard von Weizsäcker (91 Jahre) und Walter Scheel (92 Jahre) werden nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios nicht teilnehmen. Gründe dafür nannten ihre Büros nicht. Ex-Bundespräsident Wulff: Altbundespräsidenten kommen nicht zum Zapfenstreich weiterlesen
Nach Debatte über Afghanistan-Äußerungen: Bundespräsident Köhler tritt zurück
Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt. Nach Debatte über Afghanistan-Äußerungen: Bundespräsident Köhler tritt zurück weiterlesen
Benzin immer teurer: Deshalb geht der Spritpreis durch die Decke
Bundespräsident Horst Köhler fordert, Sprit noch teurer zu machen. Dabei ächzen Autofahrer bereits seit Wochen unter den hohen Preisen. Wer ist schuld an den neuen Höchstständen an der Tankstelle? Benzin immer teurer: Deshalb geht der Spritpreis durch die Decke weiterlesen
Bundespräsident Horst Köhler: Sprit und Binsen
Endlich hat sich Bundespräsident Köhler geäußert. Aber was hat er gesagt? Nichts als Allgemeinplätze und – mit Verlaub – ein wenig Unsinn über Spritpreise. So geht der Respekt vor seinem Amt flöten. Ein Kommentar von Hans-Peter Schütz. Bundespräsident Horst Köhler: Sprit und Binsen weiterlesen
Bundespräsident: Steuersünder sponserte Sommerparty
30.000 Euro fürs Sommerfest: Diese Summe ließ sich nach SPIEGEL-Informationen das Präsidialamt unter Horst Köhler nicht entgehen, obwohl gegen den Sponsor Reinhold Würth ein Strafverfahren lief. Der ist mittlerweile wegen Steuerhinterziehung verurteilt, sein Verdienstkreuz darf er behalten. Bundespräsident: Steuersünder sponserte Sommerparty weiterlesen
Internetsperre-Gesetz: Im Namen der Blamage
Keine einzige Partei im Bundestag will es, trotzdem wird es jetzt bald in Kraft treten: Bundespräsident Köhler hat das umstrittene Internetsperre-Gesetz unterschrieben. Es sollte die Verbreitung von Kinderpornos bekämpfen – und endete als bürokratischer Murks. Die Politik ist blamiert. Internetsperre-Gesetz: Im Namen der Blamage weiterlesen
Köhler bremst Internet-Sperren-Gesetz aus
Das heftig umstrittene Gesetz für Internet-Sperren liegt auf Eis: Dem Bundespräsidenten feh-len nach eigener Aussage Informationen zu dem Vorhaben – solange will er das Gesetz nicht unterzeichnen. Köhler bremst Internet-Sperren-Gesetz aus weiterlesen
«Zensursula» muss sich gedulden
Am Samstag sollte das Gesetz in Kraft treten, das künftig den Zugang zu Kinderpornos im Web erschwert. Doch das hochumstrittene «Stoppschild»-Gesetz liegt noch nicht einmal Horst Köhler zur Unterschrift vor. «Zensursula» muss sich gedulden weiterlesen
Bundespräsident soll Gesetz zu Web-Sperren stoppen
Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur hat Bundespräsident Horst Köhler in einem offenen Brief aufgefordert, das am Freitag auch vom Bundesrat gebilligte Gesetz zu Web-Sperren im Kampf gegen die Verbreitung kinderpornographischer Inhalte im Internet nicht zu unterzeichnen. Bundespräsident soll Gesetz zu Web-Sperren stoppen weiterlesen
CSU fordert Ende der Wahl-Twitterei
Wird bald abgestraft, wer aus dem Bundestag Nachrichten twittert? Sehr verärgert zeigt sich jedenfalls CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer über die Köhler-Twitterer bei der Wahl des Bundespräsidenten. CSU fordert Ende der Wahl-Twitterei weiterlesen
Auszählungsergebnis der Bundespräsidentenwahl war vorab im Netz
Rund 15 Minuten vor der offiziellen Bekanntgabe verkündeten einige Parlamentarier bereits die Wiederwahl Horst Köhlers per Twitter. Dort hieß es beispielsweise: „Leute, ihr könnt in Ruhe Fußball gucken. Wahlgang hat geklappt!“ Auszählungsergebnis der Bundespräsidentenwahl war vorab im Netz weiterlesen
Deutsche Bank: Ackermann lehnt Entschuldigung ab
Absage an den Bundespräsidenten: Deutsche-Bank-Chef Ackermann sieht keinen Grund für eine Entschuldigung, wie sie Horst Köhler von den Banken fordert. Sein Geldhaus habe „weniger Fehler gemacht als andere“. Bundeswirtschaftsminister Glos fordert eine Vertrauensoffensive der Banken. Deutsche Bank: Ackermann lehnt Entschuldigung ab weiterlesen