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Schlagwort-Archive: Hans-Jürgen Papier
NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“
Ein neues NPD-Verbotsverfahren könnte sich als „unsägliche Falle“ erweisen: Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Papier hat sich gegen einen voreiligen Anlauf ausgesprochen. Derweil diskutieren Politiker bereits mögliche Alternativen. NPD-Verbotsverfahren: Ex-Verfassungsrichter warnt vor „Falle“ weiterlesen
Datenmissbrauch: Die Bürger seien mitverantwortlich
Hans-Jürgen Papier, gerade aus dem Amt geschiedener Präsident des Bundesverfassungsgerichts, macht die Bürger ausdrücklich mitverantwortlich für die vielen Fälle von Datenmissbrauch. Datenmissbrauch: Die Bürger seien mitverantwortlich weiterlesen
Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht Datenschutz vor allem von privater Seite bedroht
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht den Datenschutz vor allem von privater und weniger von staatlicher Seite bedroht. „Ich sorge mich jedenfalls mehr darum, dass wir uns zu einer privaten Überwachungsgesellschaft internationalen Ausmaßes verwandeln, und dies auch noch weitgehend freiwillig“, sagte Papier am Donnerstag beim 17. Wiesbadener Forum Datenschutz im hessischen Landtag. Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht Datenschutz vor allem von privater Seite bedroht weiterlesen
Reaktion auf jüngste Skandale: Verfassungsrichter warnt vor „Datenschutz-Supergau“
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat angesichts jüngster Datenskandale bei großen Unternehmen mehr Schutz der Privatsphäre der Bürger angemahnt. „Wir stellen nicht erst seit gestern fest, dass dem Grundrecht auf Datenschutz nicht nur von staatlicher, sondern auch von privater Seite Gefahren drohen können“, sagte Papier der „Bild am Sonntag“. Reaktion auf jüngste Skandale: Verfassungsrichter warnt vor „Datenschutz-Supergau“ weiterlesen
Verfassungsrichter: Staat muss Bürger stärker vor Datenmissbrauch schützen
Der Staat muss seine Bürger nach den Worten von Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier stärker vor einem Datenmissbrauch durch Wirtschaftsunternehmen schützen. Das vor genau 25 Jahren vom Bundesverfassungsgericht geschaffene Grundrecht auf „informationelle Selbstbestimmung“ verpflichte den Staat dazu, ein „angemessenes Schutzregime“ zu errichten, sagte Papier am heutigen Montag in Karlsruhe. Verfassungsrichter: Staat muss Bürger stärker vor Datenmissbrauch schützen weiterlesen