Die AfD wittert ein Komplott: Die etablierten Parteien planten angeblich einen groß angelegten Wahlbetrug. Ähnlich wie US-Präsident Trump versucht sie, das Vertrauen in demokratische Prozesse zu zerstören. AfD wie Trump: Die Mär von der gestohlenen Wahl weiterlesen
Schlagwort-Archive: Demokratie
Kampf gegen Rechtsextremismus: Kabinett beschließt Maßnahmenpaket
Er soll für mehr Prävention, mehr Aufklärung, mehr Konsequenzen sorgen: Der in der vergangenen Woche vorgelegte Maßnahmenplan zum Kampf gegen Rechtsextremismus hat nun auch die Zustimmung des Bundeskabinetts. Kampf gegen Rechtsextremismus: Kabinett beschließt Maßnahmenpaket weiterlesen
Demokratiebewegung in Hongkong: 13,5 Monate Haft für Aktivist Wong
Sie hatten eine nicht genehmigte Demonstration mit organisiert: Der Hongkonger Aktivist Wong und zwei seiner Mitstreiter sind nun zu Haftstrafen verurteilt worden. Amnesty International kritisierte den Prozess scharf. Demokratiebewegung in Hongkong: 13,5 Monate Haft für Aktivist Wong weiterlesen
Bei möglicher Wahlniederlage: Trump lässt friedlichen Machtwechsel offen
Auf Nachfrage eines Journalisten hat es US-Präsident Trump erneut abgelehnt, eine friedliche Übergabe der Macht im Falle einer Wahlniederlage zuzusichern. Führende Demokraten sehen die Demokratie in Gefahr. Bei möglicher Wahlniederlage: Trump lässt friedlichen Machtwechsel offen weiterlesen
Desinformation im Wahlkampf: Demokratin Warren stellt Facebook bloß
Die mögliche Präsidentschaftskandidatin der Demokraten zeigt mit einer absichtlichen Fake-Anzeige, dass Facebook Lügen im Wahlkampf durchgehen lässt. Desinformation im Wahlkampf: Demokratin Warren stellt Facebook bloß weiterlesen
Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist
Nein, es ist wirklich kein Fake-Account. Hans-Georg Maaßen entwickelt sich mit rechten Provokationen zum Twitter-Troll. Das Problem: Wenn so jemand über Jahre Chef eines Geheimdienstes sein konnte, dann ist der „Verfassungsschutz“ noch gefährlicher für die Demokratie als wir immer dachten. Der enthemmte Maaßen zeigt, wie gefährlich der Verfassungsschutz ist weiterlesen
Abzocknews zum 14.05.2012
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 14.05.2012 weiterlesen
Abzocknews zum 19.03.2012
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 19.03.2012 weiterlesen
Nach Lukaschenkos Pöbelei: Westerwelle bleibt gelassen
„Es ist besser, ein Diktator zu sein als schwul“ – mit diesen Worten beleidigte Weißrusslands autoritärer Präsident Lukaschenko Bundesaußenminister Westerwelle. Doch der bleibt ruhig: „Diese Äußerung richtet sich selbst.“ Die Bundesregierung ist dagegen empört. Nach Lukaschenkos Pöbelei: Westerwelle bleibt gelassen weiterlesen
„Super-Pacs“: Wie die Superreichen den US-Wahlkampf steuern
Zwei Dutzend Milliardäre und Multimillionäre ziehen bei den US-Vorwahlen im Hintergrund die Fäden. Noch nie war ihr Einfluss so groß. „Super-Pacs“: Wie die Superreichen den US-Wahlkampf steuern weiterlesen
Uno-Sicherheitsrat: Russland lehnt Hilferuf der Arabischen Liga ab
Das Töten in Syrien nimmt kein Ende – alle Hoffnungen ruhen auf dem Eingreifen der Uno. Trotz eindringlicher Appelle: Moskau blockiert Sanktionen gegen Syrien. Uno-Sicherheitsrat: Russland lehnt Hilferuf der Arabischen Liga ab weiterlesen
Mit Verordnungen gegen unliebsame Berichte: Israels Regierung setzt kritische Medien unter Druck
Israel betont gerne stolz, die einzige Demokratie im Nahen Osten zu sein. Mit der zur Demokratie gehördenden Pressefreiheit hat Israels Regierung aber mitunter ein Problem. Eine neue Verordnung soll es Politikern erleichtern, gegen unliebsame Berichte vorzugehen. Kritischen Medien wird Geld entzogen. Mit Verordnungen gegen unliebsame Berichte: Israels Regierung setzt kritische Medien unter Druck weiterlesen
OSZE bewertet Wahl in Kasachstan als undemokratisch
Bei der Parlamentswahl in Kasachstan sind nach Einschätzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die demokratischen Grundregeln missachtet worden. OSZE bewertet Wahl in Kasachstan als undemokratisch weiterlesen
Präsidentenwahl in Ägypten: ElBaradei zieht Kandidatur zurück
Faire Wahlen seien in Ägypten aktuell nicht möglich: Friedensnobelpreisträger ElBaradei zieht aus Protest gegen den Militärrat seine Kandidatur für das Präsidentenamt zurück. Er wählt dafür einen symbolischen Zeitpunkt. In wenigen Tagen jährt sich der Beginn der Aufstände auf dem Tahrir-Platz. Präsidentenwahl in Ägypten: ElBaradei zieht Kandidatur zurück weiterlesen
Landshut: Schulmensa bleibt für NPD-Jugend tabu
Die NPD-Jugend wollte ihren Landeskonkress in einer Landshuter Schulmensa abhalten. Doch nun hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden: Die Stadt muss die Räume nicht zur Verfügung stellen. Landshut: Schulmensa bleibt für NPD-Jugend tabu weiterlesen