Der bayerische Löwe brüllt wieder: Beim Thema Pkw-Maut kämpft die CSU allein auf weiter Flur. Macht nichts. Damit hat sie ein Thema, mit dem sie sich innerhalb der Koalition profilieren kann. Bayern: Der CSU fehlen bei der Pkw-Maut die Verbündeten weiterlesen
Schlagwort-Archive: Ausländer
U-Turn im Verkehrsministerium: Ramsauer will die Pkw-Maut
Noch im April sprach sich Verkehrsminister Peter Ramsauer gegen die Pkw-Maut aus. Nun hält er sie für „unvermeidlich“. Schon 2013 könne sie kommen. U-Turn im Verkehrsministerium: Ramsauer will die Pkw-Maut weiterlesen
Grenzkontrollen werden abgeschafft: Freie Fahrt nach Dänemark
Für deutsche Autofahrer heißt es bald wieder: freie Fahrt nach Dänemark. Die neue Regierung in Kopenhagen schafft die umstrittenen Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Schweden wieder ab. Grenzkontrollen werden abgeschafft: Freie Fahrt nach Dänemark weiterlesen
PKW-Maut: Seehofers 100-Euro-Vignette ärgert FDP und Grüne
Die CSU will die 100-Euro-Vignette für Autobahnen einführen. Die CDU unterstützt den Vorschlag, doch FDP und Grüne sperren sich. PKW-Maut: Seehofers 100-Euro-Vignette ärgert FDP und Grüne weiterlesen
Neuer Ärger: Ergo soll Ausländern Policen verweigert haben
Der nach einer Sex-Party und falschen Beratungen in die Kritik geratene Versicherer soll bei der Vergabe seiner Auto-Policen Ausländer besonders genau geprüft haben. Neuer Ärger: Ergo soll Ausländern Policen verweigert haben weiterlesen
Ausländerpolitik: Dänemark will wieder Kontrollen an deutscher Grenze
Nach zehn Jahren soll es erneut Kontrollen an dänisch-deutschen Grenzübergängen geben. Das Land will die Einreise von Kriminellen und Flüchtlingen bremsen. Ausländerpolitik: Dänemark will wieder Kontrollen an deutscher Grenze weiterlesen
Miet-Abzocke: Der Wucher hat Methode
„Wir gehen auf die Barrikaden, werden kämpfen“. Kristin Schnell ballt die Faust. „Zur Not bis zu letzten Instanz.“ Die 42-Jährige will wie so viele Nachbarn in der Kochstraße 16-25 nicht aus ihrer Wohnung ausziehen, nur weil ein cleverer Geschäftsmann hier, im Herzen Berlins, das ganz große Immobiliengeschäft wittert. Miet-Abzocke: Der Wucher hat Methode weiterlesen
Volksabstimmung: Kriminelle Ausländer müssen Schweiz verlassen
Mord, Einbruch, Schwarzarbeit, Sozialhilfebetrug: In der Schweiz lebende Ausländer müssen als Ergebnis einer Volksabstimmung künftig bei Gesetzesverstößen mit ihrer automatischen Ausweisung rechnen. Volksabstimmung: Kriminelle Ausländer müssen Schweiz verlassen weiterlesen
Ausländer-Thesen: NPD buhlt um Sarrazin
Je lauter Thilo Sarrazin für seine Sicht auf Ausländer, Bildung und Integration trommelt, umso einsamer wird es um ihn. Nur aus einer Richtung umwirbt man den Bundesbank-Vorstand immer heftiger. Ausländer-Thesen: NPD buhlt um Sarrazin weiterlesen
Korruptionsverdacht in Wuppertal
Ein leitender Beamter der Wuppertaler Ausländerbehörde sitzt wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft. Er soll zusammen mit einem Gemüsehändler gegen Geld Scheinehen vermittelt und gefälschte ärztliche Atteste besorgt haben. Korruptionsverdacht in Wuppertal weiterlesen
Bundeswehr-Studenten offen für rechte Ideen
Jeder achte Student der Bundeswehr-Universitäten neigt zu rechtem Gedankengut. Sie fordern nicht nur eine Führungselite, sondern sehen auch die deutsche Identität durch zu viele Ausländer bedroht. Bundeswehr-Studenten offen für rechte Ideen weiterlesen
Nicht-deutsche Opel-Werke angeblich effektiver
Wie produktiv sind die Opel-Arbeiter an den europäischen Standorten? Daten, die General Motors im Dezember erhob, landeten nun in einer britischen Zeitung – und könnten in Bochum und Rüsselsheim für lange Gesichter sorgen. Nicht-deutsche Opel-Werke angeblich effektiver weiterlesen
In die Falle gelockt
In Hamburg arbeitet die Ausländerbehörde offenbar eng mit dem Verfassungsschutz zusammen. Kommt ein Ausländer in eine Notsituation, wird der Geheimdienst vorstellig und bietet einen Aufenthaltsstatus an – als Gegenleistung fürs Spitzeln. In die Falle gelockt weiterlesen
Große Koalition: Wer häufig visumpflichtige Ausländer einlädt, fällt künftig auf
Laut einem Eckpunktepapier des Koalitionsausschusses, das der tageszeitung vorliegen soll, werden zwei neue Datenbestände aufgebaut, die der Bearbeitung von Visa-Anträgen dienlich sein sollen. In einer sogenannten „Einlader-Datei“ sollen alle Personen und Organisationen erfasst werden, die für einen visumpflichtigen Ausländer bürgen. Große Koalition: Wer häufig visumpflichtige Ausländer einlädt, fällt künftig auf weiterlesen
Fluggesellschaften sollen Fingerabdrücke abnehmen
Die amerikanische Regierung wird am heutigen Dienstag die kommerziellen Flug- sowie die Kreuzfahrtlinien anweisen, dass sie sich darauf vorbereiten, künftig jedem Ausländer digitale Fingerabdrücke abzunehmen, bevor er das Land verläßt. Fluggesellschaften sollen Fingerabdrücke abnehmen weiterlesen