Wer in einer katholischen Einrichtung beschäftigt ist und im Internet Witze über den Papst reißt, der sollte sich dies vorher ganz genau überlegen. Denn Einrichtungen der katholischen Kirche dürfen Angestellten fristlos und ohne vorherige Abmahnung kündigen, wenn sie den Papst beleidigen. Witze über den Papst können zur Kündigung führen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Aufhebung
Ansprüche nach Insolvenz: Aufhebungsverträge platzen bei Firmenpleite
Wird der Arbeitsvertrag vorzeitig aufgelöst, winkt vielen Arbeitnehmern eine Abfindung. Geht die Firma aber insolvent, werden die Zahlungen schnell eingestellt. Ein Mann klagte dagegen – das Bundesarbeitsgericht entschied gegen ihn. Ansprüche nach Insolvenz: Aufhebungsverträge platzen bei Firmenpleite weiterlesen
Dubioses Kinderhilfswerk beschäftigt weiter die Justiz
Der „Bund für Kinderhilfe“ warb über 500.000 Euro Spenden für Waisen in Thailand. Dort kam aber fast nichts an. Der Vereinschef wurde verurteilt. Nun wird der Fall neu aufgerollt. Dubioses Kinderhilfswerk beschäftigt weiter die Justiz weiterlesen
Bayern-Spieler wird aus Haft entlassen: Breno kommt frei
Bayern-Spieler Breno wird aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Haftbefehl gegen den Fußballprofi, der wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung festgenommen worden war, wird gegen strenge Auflagen aufgehoben. Zuvor muss aber noch die Kaution bezahlt werden. Bayern-Spieler wird aus Haft entlassen: Breno kommt frei weiterlesen
Bundesregierung streicht Websperren-Gesetz
Die Bundesregierung hat sich endgültig von den umstrittenen Sperren für kinderpornografische Inhalte im Internet verabschiedet. Das Kabinett brachte am Mittwoch ein vom Justizministerium ausgearbeitetes Gesetz auf den Weg, mit dem das im Juni 2009 vom Bundestag beschlossene, derzeit schon ausgesetzte „Zugangserschwerungsgesetz“ aufgehoben werden soll. Bundesregierung streicht Websperren-Gesetz weiterlesen
Leutheusser-Schnarrenberger für Aufhebung des Websperren-Gesetzes
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat klargemacht, dass sie das umkämpfte Zugangserschwerungsgesetz gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU/CSU noch vor Auslaufen der Bestimmungen Ende 2012 abschaffen will. Leutheusser-Schnarrenberger für Aufhebung des Websperren-Gesetzes weiterlesen
Tödlicher Brechmitteleinsatz: BGH hebt Freispruch von Polizeiarzt auf
Ein spektakulärer Fall wird neu aufgerollt: Der Bundesgerichtshof hat den Freispruch eines Bremer Polizeiarztes kassiert. Dieser hatte einem mutmaßlichen Drogenhändler Brechmittel eingeflößt, wenige Tage später starb der Mann. Tödlicher Brechmitteleinsatz: BGH hebt Freispruch von Polizeiarzt auf weiterlesen
Mega-Downloads.net: Ein Insider packt aus! (Teil 5)
Knapp 2 Monate existiert das Insider-Blog unter inside-megadownloads.blogspot.com jetzt schon und von Entspannung ist noch lange nicht die Rede. In dieser Zusammenfassung gibt es wieder viele aufschlussreiche Informationen, ebenso wie einen erneuten Aufruf der Staatsanwaltschaft, jetzt sogar an alle Betroffenen von Mega-Downloads! Mega-Downloads.net: Ein Insider packt aus! (Teil 5) weiterlesen
Mega-Downloads.net: Ein Insider packt aus (Teil 4)
Zwar existiert das Insider-Blog unter inside-megadownloads.blogspot.com erst knapp über 4 Wochen, doch die Aufmerksamkeit und das Wachstum ist weiterhin ungebrochen. Bei den vielen neuen und aufschlussreichen Meldungen ist es mal wieder an der Zeit für eine kleine Zusammenfassung von Abzocknews.de: Mega-Downloads.net: Ein Insider packt aus (Teil 4) weiterlesen
Stasi-Spitzel darf mit Klarnamen genannt werden
Der Name eines Inoffiziellen Mitarbeiters (IM) der DDR-Staatssicherheit darf in einer Ausstellung in Sachsen genannt werden. Das Landgericht Zwickau hob die einstweilige Verfügung gegen die Namensnennung auf. Stasi-Spitzel darf mit Klarnamen genannt werden weiterlesen