Gzuz soll hinter Gitter: Das Mitglied der Hamburger Gruppe 187 Strassenbande hatte eine Reihe an Straftaten begangen. Der Richter ging in seinem Urteil über den Antrag des Staatsanwalts hinaus. Richter über Gzuz : „Wer, wenn nicht Sie, gehört in den Knast?“ weiterlesen
Schlagwort-Archive: Antrag
Indizierungsverfahren für App „Coin Master“
Nach einem Bericht in der Sendung Neo Magazin Royale wird die Spiele-App „Coin Master“ auf eine mögliche Gefährdung Jugendlicher geprüft. Indizierungsverfahren für App „Coin Master“ weiterlesen
S&K-Prozess: Noch mehr Anträge und Vorwürfe an die Anklage
Auch am zweiten Verhandlungstag in Sachen S&K wurde die Anklageschrift wegen diverser Anträge der Verteidiger, nebst dem Vorwurf der Manipulation an die Anklage selbst, nicht verlesen. S&K-Prozess: Noch mehr Anträge und Vorwürfe an die Anklage weiterlesen
Prozessauftakt in Sachen S&K: Befangenheitsantrag Nr. 1
Der Prozessauftakt in der Sache S&K vor dem LG Frankfurt endete frühzeitig wegen eines „Befangenheitsantrags“ und der Verteidiger Ulrich Endres echauffiert sich darüber, dass der fluchterprobte Angeklagte Stephan Schäfer wie ein Tanzbär vorgeführt wurde. Prozessauftakt in Sachen S&K: Befangenheitsantrag Nr. 1 weiterlesen
„Pillen-Bande“ will kein „krimineller Haufen“ sein
Sie machten Millionen mit gefälschten Viagra-Pillen und Schlankheitsmitteln. Nun steht der mutmaßliche Chef der“Pillen-Bande“ vor Gericht. Doch kurz nach dem Start wurde der Prozess unterbrochen. „Pillen-Bande“ will kein „krimineller Haufen“ sein weiterlesen
Wieder mal Verzögerung bei Urmann-Prozess
Im Berufungsverfahren der KVR-Massenabmahnungen sollte am Dienstag das Urteil fallen. Doch nun wurde der Verkündungstermin kurzfristig verschoben. Offenbar hat Urmann einen Ablehnungsantrag gestellt, über den das Gericht erst entscheiden muss. Zuvor hatte Urmann bereits erfolglos Befangenheitsanträge gegen die Richter gestellt. Wieder mal Verzögerung bei Urmann-Prozess weiterlesen
Abzocknews zum 05.06.2014
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 05.06.2014 weiterlesen
Abzocknews zum 09.08.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 09.08.2013 weiterlesen
Abzocknews zum 02.07.2013
Meldungen, für die Sie sich interessieren könnten: Abzocknews zum 02.07.2013 weiterlesen
Megaupload-Gründer: Kim Schmitz bekommt mehr Geld
Der in Neuseeland unter Hausarrest stehende deutsche Gründer der inzwischen gesperrten Internet-Datenplattform Megaupload erhält mehr Geld. Ein neuseeländischer Richter erhöhte am Donnerstag die Summe für den monatlichen Lebensunterhalt von Kim Schmitz und seiner Familie auf 60.000 neuseeländische Dollar. Megaupload-Gründer: Kim Schmitz bekommt mehr Geld weiterlesen
Pläne des Haushaltsausschusses: Wulff soll gekürzte Ausstattung erhalten
Ehrensold und umfassendes Büro samt Stab und Chauffeur: Bisher genießen die Alt-Bundespräsidenten einige Privilegien. Das soll sich ändern – was Christian Wulff als Erster zu spüren bekommen könnte. Pläne des Haushaltsausschusses: Wulff soll gekürzte Ausstattung erhalten weiterlesen
USA beantragen Auslieferung von Kim Dotcom
Die USA haben einen Auslieferungsantrag für den deutschen Gründer der inzwischen gesperrten Internet-Plattform Megaupload vorgelegt. Die neuseeländische Staatsanwältin Anne Toohey, die in diesem Fall die Interessen der USA vertritt, teilte am Montag mit, der Antrag gegen Kim Dotcom sei am Freitag beim Gericht in Auckland eingereicht worden. USA beantragen Auslieferung von Kim Dotcom weiterlesen
Irland schafft Basis für Blockade von Filesharing-Seiten
Die irische Regierung hat sich dem Druck der Musikindustrie gebeugt und eine Verordnung verabschiedet, auf deren Grundlage Rechteinhaber vor Gericht eine Blockade Copyright-verletztender Webangebote beantragen können. Irland schafft Basis für Blockade von Filesharing-Seiten weiterlesen
Arme Kinder: Viel Bildungspaket – wenig Inhalt
Die umtriebige Sozialministerin von der Leyen freut sich über die steigende Zahl bewilligter Anträge beim Bildungspaket. Doch die sagt nichts über den Erfolg des Programms aus – denn der ist gering. Das Bildungspaket ist Teil einer Bürokratie für Bedürftige, die vor lauter Formblättern und Kennziffern den Kontakt zu den Menschen verliert. Arme Kinder: Viel Bildungspaket – wenig Inhalt weiterlesen
Sächsischer Landtag: Grünen-Politiker macht sich über NPD-Antrag lustig
Eine Rede zum Antrag der NPD „Deutsch statt Denglisch“ amüsiert tausende User im Netz. Denn der Grünen-Abgeordnete Miro Jennerjahn nimmt den Antrag auf die Schippe. Sächsischer Landtag: Grünen-Politiker macht sich über NPD-Antrag lustig weiterlesen